Entwürfe für Änderungen und Ergänzungen des Gesetzes über nationale Bankensysteme liegen vor – Bedingungen für die vollständige Integration in das europäische System der Zentralbanken erfüllt

Quelle: eKapija

Donnerstag, 03.09.2026.

10:53

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(FotoShutterstock/zrad)

Die serbische Nationalbank hat einen Gesetzentwurf zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über die serbische Nationalbank erarbeitet und der Europäischen Kommission zur Stellungnahme vorgelegt. Wie die Nationalbank nach einem Treffen zwischen Gouverneurin Jorgovanka Tabaković und Mitgliedern der TAIEX-Expertenmission (Technical Assistance and Information Exchange) erklärte, sollen diese Änderungen die Voraussetzungen für die vollständige Integration der Zentralbank in das Europäische System der Zentralbanken nach dem EU-Beitritt Serbiens schaffen. Die Mission ist Teil einer umfassenderen regionalen Initiative der Europäischen Kommission für EU-Beitrittskandidaten.

Ziel der Mission ist die weitere Stärkung des rechtlichen und institutionellen Rahmens zur Wahrung der Zentralbankunabhängigkeit, einer der zentralen EU-Anforderungen im Bereich der Wirtschafts- und Währungspolitik. Die TAIEX-Mission bestand aus einem Expertenteam unter der Leitung von Klaas Knot, dem ehemaligen Gouverneur der Niederländischen Zentralbank (DNB) und Vorsitzenden des Finanzstabilitätsrats, sowie Fons van Overbeek, Senior Economist, und Cees Ullersma, Leiter der Abteilung für Internationale Zusammenarbeit der DNB.

Die Empfehlungen und Ergebnisse der Mission sollen den von der Europäischen Kommission im Rahmen der Verhandlungen zu Kapitel 17 – Wirtschafts- und Geldpolitik – durchgeführten Monitoring- und Bewertungsprozess ergänzen, aber nicht ersetzen.

Bei dem Treffen betonte Tabaković das uneingeschränkte Engagement der Nationalbank von Spanien (NBS) als federführende Institution für das Kapitel Wirtschafts- und Geldpolitik, den rechtlichen und institutionellen Rahmen weiter zu stärken und höchste Standards im Bereich der Zentralbankunabhängigkeit anzuwenden.

- Die Angleichung an die EU-Gesetzgebung ist ein dynamischer Prozess, der ständige Anpassungen erfordert. Ein solider Rechtsrahmen ist ein wichtiger Bestandteil eines berechenbaren Geschäftsumfelds. Doch selbst der beste Rechtsrahmen kann die Unabhängigkeit der Zentralbank nicht gewährleisten, wenn es innerhalb der Institution nicht genügend Personen gibt, deren berufliche und persönliche Integrität dem Unabhängigkeitsprinzip Substanz und Bedeutung verleiht – genauso wenig wie deren Engagement ohne einen schützenden Rahmen aufrechterhalten werden kann - sagte sie.

Knot merkte während des Treffens an, dass Zentralbanken allgemein als Institutionen anerkannt seien, deren Mitarbeiter über Fachkompetenz verfügen, die es ihnen ermöglichen, auf alle makroökonomischen Gegebenheiten zu reagieren, einschließlich der außergewöhnlich komplexen der Gegenwart.

– Die Führung einer Zentralbank basiert auf Offenheit sowie auf dem Aufbau und der Aufrechterhaltung von Vertrauen – betonte Knot.

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