Jean-Claude Juncker wird neuer Kommissionspräsident

(Jean-Claude Juncker)

Die Staats- und Regierungschefs haben den Luxemburger Jean-Claude Juncker am Freitag für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nominiert. Dies erklärte Ratspräsident Herman van Rompuy. Juncker soll am 16. Juli vom Europaparlament gewählt werden. Dafür sind mindestens 376 der insgesamt 751 Stimmen nötig.

Da die Sozialdemokraten bereits signalisierten, dass sie Juncker wählen wollen, hat der frühere Euro-Retter Juncker gute Chancen, diese Hürde zu überwinden. Junckers Europäische Volkspartei (EVP) ist die stärkste Fraktion in der Volksvertretung. Das Mandat Junckers läuft über fünf Jahre. Die EU-Kommission ist eine Art Geschäftsführung der EU – nur sie kann Gesetze vorschlagen.

Der britische Premierminister David Cameron hatte bis zur letzten Minute gegen die Nominierung von Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident gekämpft. Er habe seinen Kollegen bei der Aussprache über die Personalie gesagt, sie könnten das angewandte Verfahren "noch zu Lebzeiten bereuen", schrieb Cameron über den Kurznachrichtendienst Twitter am Freitag. Cameron hatte auf dem EU-Gipfel in Brüssel eine Abstimmung in der Frage erzwungen. Der Brite galt mit seiner Kritik aber als weitgehend isoliert.

Da nun bei der Auswahl des Kommissionschefs von den Staats-und Regierungschefs erstmals der Ausgang der Europawahl berücksichtigt werden muss, hatten die großen europäischen Parteifamilien europaweite Spitzenkandidaten aufgestellt, die als Kandidaten für die Nachfolge von Amtsinhaber José Manuel Barroso beworben wurden. Juncker ging für die siegreichen Christdemokraten ins Rennen. Cameron lehnt das neue Verfahren strikt ab.