Serbien unter Gründern der Internationalen Anti-Korruptionakademie

(Ivica Dačić)

45 Minister aus 35 Staaten unterzeichneten am Donnerstagnachmittag den Gründungsakt für die Internationale Anti-Korruptionsakademie (IACA) mit Sitz in Laxenberg in Niederösterreich.

Die aktive Mitgliedschaft in dieser Organisation sei nach der Meinung des serbischen Vizepremiers und Innenministers Ivica Dačić von großer Bedeutung für Serbien. Er nahm an der zweitägigen Gründungskonferenz unter dem Motto "From Vision to Reality: A new and holistic approach to fighting corruption" teil.

Auch UNO-Generalsekretät Ban Ki-moon war anwesend. Er hat die neu Akademie in Laxenburg als Meilenstein im Kampf der internationalen Gemeinschaft gegen die Korruption bezeichnet. Die IACA werde die Tätigkeit des UN-Büros für Drogen- und Kriminalitätsbekämpfung (UNODC) am Wiener Sitz der Vereinten Nationen komplettieren.

Das Phänomen der Korruption sei von den Menschen oft als Tatsache hingenommen worden, sagte der UNO-Generalsekretär an der Konferenz. Diese Haltung habe sich geändert. Es sei ein dringendes Bedürfnis, Experten für die Korruptionsbekämpfung auszubilden. Die Akademie in Laxenburg werde mithelfen, "eine Kultur der Integrität zu schaffen". Beim Kampf gegen die Korruption trage die Staatengemeinschaft eine gemeinsame Verantwortung, und er müsse viele Sektoren der Gesellschaft einbeziehen. Ban benützte die Gelegenheit, den neuen Generaldirektor an der Spitze der UNODC vorzustellen, den russischen Diplomaten Juri Fedotow, der den bisherigen Chef Antonio Mario Costa ablöst.

Jährlich gehe durch Korruption eine Trillion US-Dollar verloren, beklagte der UNO-Generalsekretär. Diese Gelder würden benötigt, um die Millenniumsziele in der Entwicklung zu erreichen. Korruption unterminiere die Rechtsordnung, könne die Sicherheit gefährden und Wahlen "stehlen", wurde Ban in einem Konferenzpapier weiter zitiert. Der höchste UNO-Beamte drückte die Hoffnung aus, dass die nun in Österreich installierte Anti-Korruptionsakademie im kommenden Jahr zu einer "echten" UNO-Organisation werde.

Bis Ende des Jahres sollten neue Mitglieder aufgenommen werden, erklärte Dacic und fügte hinzu, dass die IACA ihre Tätigkeit im nächsten Jahr aufnehmen sollte. Serbien werde an der Erstellung von Strategien und Programme zur Bekämfung der Korruption aktiv teilnehmen, sagte er. Die neue Institution habe Forschung, Ausbildung und Training im Fokus. Dieser ganzheitliche Ansatz, von dem die Anti-Korruptionsakademie ausgehe, sei der einzig zielführende. Die Präsenz von rund 90 Staaten bei der Gründungskonferenz bezeuge den hohen Stellenwert, der der IACA eingeräumt werde.

In der serbischen Delegation, die an der Gründungskonferenz der IACA teilgenommen hat, waren der Staatssekretär des Justizministeriums Slobodan Homen, die Leiterin der Agentur für Bekämpfung der Korruption Zorana Markovic, Direktor der Justizakademie Nenad Vujic und Vertreter aller Behörden, die sich mit der Bekämpfung der Korruption beschäftigen.

Serbien gehört zu Initiatoren der internationalen Akademie, erklärte der Vizepremier Dacic und erinnerte daran, dass Vertreter unseres Landes und von UNODC im Vorjahr die Eröffnug des regionalen IACA-Büros in Belgrad besprochen haben.

Die Eröffnung des regionalen Büros in Belgrad wäre die offizielle Bestätigung unserer bisherigen Bemühungen um die Bekämpfung von Drogenschmuggel, koruptiver Praktiken und organisierter Kriminalität, meint Dacic. Er erinnerte an vorjährige Erfolge in der Bekämpfung der Korruption, an die verabschiedete Anti-Korruptionsstrategie und Gründung der Agentur für Bekämpfung der Korruption.

Der Wert des beschlagnahmten Vermögens hat bereits 200 Mio. Euro erreicht, was ein großer Fortschritt im Vergleich zur vergangenen Zeit darstellt.