Tschehe Štefan Fület - Neuer Erweiterungskommissär der EU

(Štefan Füle, zweiter von links)

Nur eine Woche nach dem EU-Sondergipfel zu den neuen Spitzenposten der Union hat José Manuel Barroso überraschend schnell seine neue Kommissionsmannschaft vorgestellt.

„Ich möchte, dass diese Kommission in den nächsten fünf Jahren dabei behilflich sein wird, Europa aus der Wirtschaftskrise hin zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft zu führen, die kontinuierliches Wachstum liefert“, sagte Barroso. Die neue Kommission, die noch vom EU-Parlament bestätigt werden muss, wird ihre Arbeit voraussichtlich am 1. Januar aufnehmen.

13 Kommissare aus der alten Kommission dürfen ebenfalls weitere fünf Jahre weitermachen. Sie müssen aber neue Aufgaben übernehmen.

Unter den Neuen sind viele unbekannte Namen. Barroso verteidigte den neuen Agrarkommissar Dacian Ciolos aus Rumänien – einem Land, das wegen Korruption und Misswirtschaft mit einer EU-Geldsperre sanktioniert worden war. Rund 40 Prozent des EU-Haushalts von 123 Milliarden Euro (2010) fliessen in die Landwirtschaft und in die ländliche Entwicklung – Ciolos ist für riesige Finanzströme verantwortlich.

Der bisherige tschechische Europaminister Stefan Füle wird das Erweiterungsressort führen – und erbt damit das ärgerträchtige Türkeithema. Bisheriger Erweiterungskommissär, der Finne Oll Rehn übernimmt das Amt des Wirtschafts- sowie Währungskommissars.

Der Spanier Joaquin Almunia übernimmt mit dem Wettbewerbsportfolio ein wichtiges Ressort, der Franzose Michel Barnier bekommt die Zuständigkeit für Binnenmarkt inklusive die Finanzdienstleistungen. Die Dänin Connie Hedegaard besetzt den neu geschaffenen Posten für Klimaschutz.

Die gesamte EU-Kommission muss noch im Jänner vom Europaparlament bestätigt werden, ehe sie ihr Amt voraussichtlich im Februar antritt. Er hoffe, dass das Parlament sein Team akzeptiere, sagte Barroso.

Profidiplomat und ehemaliger Kommunist

Der neue EU-Erweiterungskommissär ist professioneller Diplomat. Er wurde am 24. Mai 1962 in Sokolovo in Tschechien geboren. Bis seinem 15. Lebensjahr hatte er die slowakische Staatsangehörigkeit. Er übt momentan das Amt des Ministers für europäische Angelegenheiten in der Regierung des tschechischen Ministerpräsidenten Jan Fischer. Studiert hat Füle an der Universität in Prag und später am Institut für internationale Beziehungen in Moskau. Von 1982 bis 1989 war er Mitglied der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei. Er war tschechischer Botschafter in Litau, Großbritannien und beim NATO.