Wer kontrolliert Fonds und Stiftungen?

(FotoIvana Vuksa)

Fast genauso schwer wie das Sammeln von Spenden ist die Kontrolle über ihren Verbrauch durch Fonds und Stiftungen. Das Gesetz über Stiftungen und Fonds ist im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Kultur und Informationen, das seine Anwendung überwacht. Fonds können von der Republik, Provinz oder einer Kommun und Stiftungen von natürlichen und juristischen Personen gegründet werden.

Für die Aufsicht über die Aktivitäten der Fonds sind kommunale, für die Kultur verantwortliche Behörden zuständig. Die Finanzen der Stiftungen werden von anderen Behörden wie die Finanzverwaltung, Finanzpolizei u.a. kontrolliert, erklärt das Ministerium für Kultur und Informationen.

Die Haushaltskontrollbehörde ist nur für die Kontrolle von Haushaltsausgaben verantwortlich, behauptet man im Finanzministerium. Es gibt aber keine präzisere Erklärung dafür, wie das Geld der Steuerzähler verbraucht wird. Die Kontrolle der Fonds seites Gemeinde ist im Einklang mit einem 1989 verabschiedeten Gesetz. Seit 2011 werden Fonds und Stiftungen in ein besonderes Register der Agentur für Handelsregister eingetragen, statt in das Register des Finanzministeriums.

- Die Agentur für Handelsregister ist nicht bevollmächtigt, solche Einrichtungen zu kontrollieren. Die Aufsicht über die Anwendung des Gesetzes über Stiftungen und Fonds ist ausschließlich im Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums. Die Finanzen und Aktivitäten der Stiftung können auch von der Finanzverwaltung und bestimmter Kontrollbehörden überprüft werden - erklärt Jelena Obradović aus der Agentur für Handelsregister.

Missbräuche sind möglich, obwohl solche Wohltätigkeitsaktionen unter der Lupe der Öfentlichkeit stattfinden und von Institutionen stark unterstützt sind. Das beweisen die relativ jungen Beispiele der Stiftungen von Katarina Rebrača und des Episkops Artemije. Ungeklärt ist noch immer auch, wie man Spenden für die medizinische Behandlung von Tijana Ognjanović verbraucht hat. Die Tatsache, dass diesr unprofitable Sektor nicht klar geregelt ist, ermöglicht zahlreiche Missbräuche, behaupten Experten.

- Das gehört zu Schwächen solcher nicht profitablen Organisationen. Sie sollten ihre Spender über den Geldverbrauch informieren. Transparente Berichte sind die beste Weise für die Bekämpfung von eventuellen Missbräuchen und Unregelmässigkeiten. Wenn ein Missbrauch stattfindet, ist oft zu spät zu handeln - sagt Aleksandar Bratković aus dem Zentrum für Entwicklung des nicht profitablen Sektors.

In Serbien gibt es 580 heimische Stiftungen und 19 Niederlassungen ausländischer Stiftungen und Fonds.