GAZPROM: Bau von South Stream nach dem Plan

Der Bau der Gas-Pipeline "South Stream" wird nach dem Plan und in der Übereinstimmung mit den örtlichen Gesetzen und internationalen Normen fortgesetzt, gab "Gazprom" gestern Abend bekannt.

Der Inhalt der zwischenstaatlichen Abkommen und Verträge über den Bau und das Management der paneuropäischen Gas-Pipeline "South Stream" war nie geheim gehalten, erfährt die Presseagentur "Tanjug" in "Gazprom". Die Öffentlichkeit hatte von Anfang an Einsicht in diese Dokumente, weshalb das Unternehmen mit den neusten Äußerungen der Europäischen Kommission bezüglich der Realisierung des Projekts "überrascht und enttäuscht ist".

Klaus-Dieter Borchardt, Direktor des Bereichs Energiebinnenmarkt in der EU-Kommission, hat gestern in Brüssel geäußert, dass die South-Stream-Pipeline auf dem EU-Gebiet nicht betrieben werden dürfte, ohne dass sie mit dem EU-Energierecht in Einklang gebracht sei. Die Anpassung könnte ihm zufolge Jahre dauern.

Es sei üblich, behaupten Zuständige in "Gazprom", dass so große grenzüberschreitende Investitionen durch zwischenstaatliche Abkommen und Verfahren gesichert werden, als Garantie für die Rechtssicherheit und Stabilität.

- Wir haben diese Abkommen nicht unterzeichnet, aber ihr Inhalt ist seit Jahren kein Geheimnis. Wir sind deshab überrascht, dass die Kommission seine Besorgnis gerade jetzt, nach dem Baubeginn, äußert. Diese unangenehme Timing ist noch weniger verständlich, wenn man berücksichtigt, dass der South Stream in einer Reihe der EU-Mitgliedstaaten die nationale Priorität vergeben wurde - heißt es in der Mitteilung.

Alle Fragen, die die Anwendung des EU-Energierechts betreffen, sollten parallel zum Bau geklärt werden.

- Wir haben bereits eine Einigung mit den EU-Behörden bezüglich der Gasleitung OPAL, Landteil der Nord Stream, erzielt. Wir glauben, die Erfahrungen, die wir bei diesem Verhandlungsprozess gemacht haben, bei der Bildung eines Rechtsrahmens für den Landteil der South Stream anzuwenden - heißt es in der Mitteilung.