EU-Außenminister sind für einen offiziellen Kandidatenstatus Serbiens

Die EU-Außenminister haben sich für Grünes Licht für einen offiziellen EU-Kandidatenstatus für Serbien ausgesprochen. Dies teilte der schwedische Außenminister Carl Bildt am Dienstag auf "Twitter" mit. Er betonte zugleich, dass diese Entscheidung vom EU-Gipfel bestätigt werden müsse. "Gratulation", schrieb Bildt.

"Im Lichte seiner Prüfung empfiehlt der Rat, Serbien Kandidatenstatus zu gewähren, und er freut sich auf die Bestätigung dieser Entscheidung durch den Europäischen Rat (der Staats- und Regierungschefs, Anm.) im März", heißt es in der Erklärung der EU-Außenminister.

Zuvor hatte es so ausgesehen, als würden die Serben noch länger auf den Kandidatenstatus warten müssen. Der Grund: Rumänien hatte am Dienstagvormittag eine Garantie für die in Serbien lebende rumänische Minderheit der Walachen gefordert. Dass Rumänien bisher trotz erfüllter Kriterien nicht der Schengenzone beitreten durfte, sei offiziell kein Grund für die rumänische Haltung, hieß es in Ratskreisen.

Die EU-Außen- und Europaminister unterbrachen am Dienstag den Angaben zufolge ihre Beratungen zu Serbien, um sich zunächst der Vorbereitung des zweitägigen EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag zu widmen. Anschließend wollten sie zur Frage des EU-Kandidatenstatus für Serbien zurückkehren und eine Entscheidung für eine Empfehlung treffen, hieß es. Diese Empfehlung soll dann vom EU-Gipfel formell abgesegnet werden.

Widerstand gibt auch gegen die von der EU-Kommission angestrebte Machbarkeitsstudie für Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit dem Kosovo. Nach Angaben von Diplomaten wehren sich Spanien, Zypern und Rumänien gegen eine solche Studie, vor dem Hintergrund dass sie den Kosovo bisher nicht als unabhängigen Staat anerkannt haben.