Regierung Serbiens beschloss Verordnung über die Anwendung der Verordnung über die Festlegung des Raumplans für das Gebiet für die Realisierung des Jadar-Prpjekts

Quelle: eKapija

Dienstag, 16.07.2024.

14:33

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Jadar (FotoShutterstock/Vladeta Milojevic) Jadar

Die Regierung Serbiens hat die Verordnung zur Umsetzung der Verordnung zur Erstellung des Raumordnungsplans des Gebiets zur Verwirklichung des "Jadar"-Projekts zur Ausbeutung und Verarbeitung des Jadarit-Minerals angenommen.

Wie aus dem auf der Website der Regierung veröffentlichten Dokument hervorgeht, wurde zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung die Verordnung über die Festlegung des Raumplans des Sondergebiets für die Umsetzung des Jadarit-Mineralabbau- und -verarbeitungsprojekts „Jadar“ in Kraft gesetzt. , die zuvor von der Regierung aufgehoben wurde, erneut angewendet.

Der nun von der Regierung verabschiedete Erlass tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Grundlage für die Verabschiedung des neuen Regierungsbeschlusses sei die Entscheidung des Verfassungsgerichts vom 11. Juli, heißt es in diesem Dokument.

Wir möchten Sie daran erinnern, dass das Verfassungsgericht Serbiens letzte Woche den Regierungsbeschluss zur Einstellung des Projekts „Jadar“ für verfassungswidrig erklärt hat.

Im Jahr 2022 entzog die serbische Regierung dem Unternehmen Rio Tinto nach Massenprotesten von Umweltaktivisten die Lizenz.

Unternehmen

Ustavni sud Republike Srbije

Vlada Republike Srbije

Rio Sava Exploration d.o.o. Beograd

Rio Tinto Exploration Dunav d.o.o. Beograd

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