ĐELIĆ: Serbien bereit, Visumfreiheit zu verteidigen

(Božidar Đelić)

Der serbische Vizepremier für europäische Integration Božidar Đelić gab heute bekannt, dass Serbien die Visumfreiheit mit allen Mitteln verteidigen werde und kündigte an einer Pressekonferenz in Belgrad die Bildung einer Aufsichtsgruppe für die Anwendung des Abkommens mit der EU an.

EU-Beamte ziehen es in Erwägung, die visumfreie Einreise für Bürger aus dem westlichen Balkan zurückzunehmen, da wachsende Zahlen an Asylbewerbern aus diesen Ländern an den Grenzen von Schweden, Belgien und Deutschland ankommen.

Vor fast einem Jahr hat die EU die Visumspflicht für die Bürger Serbiens, Mazedoniens und Montenegros aufgehoben, aber nun sagen einige westliche Beamte, dass die Entscheidung rückgängig gemacht werden müsse.

Im deutschen Bundesland Bayern z.B. sei die Anzahl an Asylbewerbern aus diesen Ländern im vergangenen Jahr drastisch gestiegen, sagte der bayerische Innenminister, Joachim Hermann, den die serbische Nachrichtenagentur Tanjug zitiert.

Wenn sich die Zahlen weiterhin so entwickelten, könnte die EU erwägen, die Pläne zur Visaliberalisierung, die Anfang 2010 eingeführt worden seien, rückgängig zu machen, sagte Hermann.

Deutschland und Belgien haben, auf Empfehlung aus Serbien, die Zusschüsse für Asylbewerber abgeschafft, sagte Đelić.

- Serbien ist bereits gelungen, die Anzahl der Asylbewerber in Deutschland in den vergangenen drei Monaten zu halbeieren - sagte er. 2010 hätten fast zehn tausend serbische Staatsangehörige in Deutschland Asyl beantragt und die meisten wurden abgelehnt, erinnerte er.

Es handle sich um "Scheinasylanten", die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verlassen wollen, betont der serbische Innenminister Ivica Dacić. Die größte Anzahl an Asylbewerbern seien Roma aus der Vojvodina und Albaner aus Südserbien und Sandzak so Dacić.

Er bemerkte, dass unechte Asylbewerber den Eindruck schaffen könnten, dass die Bevölkerung dieser Region aus politischen Gründen auswandern wollte, während in der Tat ihr einziger Beweggrund wirtschaftlich sei.

Anderen Berichten zufolge seien sich einige Asylbewerber in der Tat dessen bewusst, dass sie kein Asyl bekommen würden, doch sie zögen aus ihrem Bewertungszeitraum Nutzen, während dem sie kostenlos untergebracht und etwas Taschengeld bekommen würden.

Er betonte, es sei sehr wichtig, dass diese Menschen im Voraus informiert würden, sie hätten keine Chance, in einem EU-Land Asyl zu bekommen.

Jedoch, da Serbien als ein politisch sicheres Land und potenzieller EU-Kandidat betrachtet werde, würden sie alle zurück nach Serbien geführt werden, auf der Basis des Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und Serbien, betont Ðelic.

Serbien wird nicht erlauben, dass eine kleine Gruppe die Freiheit aller Bürger bedroht. Bis Ende des Jahres sollte die EU die von Schengenerländern vorgeschlagenen Schutzmechanismen akzeptieren, sagte Đelić.