EG bestätigt Erfüllung der Voraussetzungen zur Öffnung des Beitrittskapitels 1, das den freien Warenverkehr betrifft

Quelle: eKapija

Montag, 06.02.2023.

15:13

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Podeli

Abbildung (Fotostockphoto mania/shutterstock.com)

Nach achtjährigen Verhandlungen mit Vertretern der Europäischen Kommission und der EU-Delegation in Serbien hat die EK dem Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass die Voraussetzungen für die Eröffnung des Beitrittskapitels Nr. 1 – Freier Warenverkehr – erfüllt sind.

Der Kern des Kapitels zum freien Warenverkehr besteht aus technischen Vorschriften, die die Qualitätsinfrastruktur regeln (einschließlich Normung, Akkreditierung, Metrologie, Harmonisierungsbewertung und Marktaufsicht).

Andererseits gibt es innerhalb des neuen Kapitels auch den nicht harmonisierten Bereich, der die nationalen Regelungen der Mitgliedsstaaten repräsentiert.

Laut der Website des Wirtschaftsministeriums wird mit dem Abschluss der Verhandlungen in diesem Bereich eine vollständige Harmonisierung der lokalen Vorschriften mit der EU-Gesetzgebung für Produkte sichergestellt.

Mit dem Erreichen einer vollständigen Harmonisierung der lokalen Vorschriften mit denen der EU wird die Einhaltung einer der Grundfreiheiten eines Binnenmarktes – des freien Warenverkehrs – sichergestellt.

Dieser Grundsatz bedeutet, dass der Handel mit Produkten aus einem Teil der Europäischen Union in einem anderen Teil ohne Einschränkungen erfolgen muss.

Dementsprechend werden sich serbische Produkte ohne Hindernisse durch den EU-Markt bewegen.

Am Tag des EU-Beitritts wird Serbien Teil des EU-Binnenmarktes, in dem für alle Produkte der Mitgliedsstaaten gleiche Regeln gelten. Der freie Warenverkehr wird die Platzierung serbischer Qualitätsprodukte auf dem EU-Markt und gleichzeitig die Platzierung hochwertiger EU-Produkte auf dem serbischen Markt ermöglichen.

– Kapitel 1 – Freier Warenverkehr ist das wichtigste und gesetzlich anspruchsvollste Kapitel. Serbiens größter Warenaustausch findet mit den EU-Staaten statt, und deshalb ist das grüne Licht für die Eröffnung dieses Kapitels ein historischer Moment für unser Volk und unseren Staat – sagte Minister Rade Basta.

Das Wirtschaftsministerium leitet die Geschäfte der Verhandlungsgruppe für den freien Warenverkehr und wird das Verfahren zur Annahme der strategischen Dokumente durch die serbische Regierung einleiten, die die Kriterien für die Eröffnung des Kapitels sind: Strategien und Aktionsplan für den harmonisierten Bereich, Aktionsplan für Kraftfahrzeuge und Aktionsplan für den nicht harmonisierten Bereich, heißt es auf der Website des Wirtschaftsministeriums.

Nach der Annahme der strategischen Dokumente wird die EK den Berichtsentwurf über die Erfüllung der Voraussetzungen für die Eröffnung des Kapitels vorbereiten, den sie dem Rat der Europäischen Union vorlegen wird, was eine formelle Bestätigung durch die EU sein wird, dass die Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen in diesem Bereich erfüllt sind.

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