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Fahren von Elektrorollern wird bald gesetzlich geregelt - Was erwartet die Besitzer von Kleinstfahrzeugen?
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Abbildung (FotoPixabay/LAZERKONG)
Sie werden als leichte Transportmittel definiert, deren Höchstgeschwindigkeit auf einer Fahrspur 25 Kilometer pro Stunde beträgt, und sie werden dieselben Spuren wie die Radfahrer benutzen. Nur in besonderen Situationen dürfen sie Straßen benutzen.
Das, so erfährt die Tageszeitung Nowosti, steht in dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Verkehrssicherheitsgesetzes, der demnächst dem Parlament vorgelegt werden könnte. Laut Zlatko Belencan, dem stellvertretenden Leiter der Verkehrspolizeiabteilung des Innenministeriums, wird dieses Gesetz die Bewegung dieser Transportmittel regeln, die Experten als "Mikromobilität" bezeichnen.
- Unser Vorschlag ist, dass Regeln, die für Radfahrer im Straßenverkehr gelten, auch für Roller gelten. Das bedeutet, dass Kinder ab 12 Jahren damit fahren könnten, dass sie Verkehrsflächen zusammen mit Radfahrern benutzen würden, und Straßen nur unter bestimmten Bedingungen. Für Fahrbahnen gilt die Geschwindigkeit von 25 Stundenkilometern, während sie sich auf Gehwegen an die Bewegungen der Fußgänger anpassen müssen, also mit drei bis fünf Stundenkilometern unterwegs sein müssen. Wir haben darum gebeten, dass beim Fahren auf einem Gehweg lichtreflektierende Westen getragen werden. Rollerfahrer sind sich ihres Geschwindigkeits- und Strukturvorteils gegenüber Fußgängern nicht bewusst und betrachten sich selbst als Fußgänger. Denn ein Aufprall eines Rollers, der sich mit 15 Stundenkilometern bewegt, könnte für ein Kind oder eine ältere Person tödlich sein, wenn sie sie umwerfen – verrät Belencan.
Belencan stellt klar, dass die Verkehrspolizei gerade wegen solcher Situationen versucht hat, diese sozusagen neue Verkehrssituation durch Änderungen zu regeln. Obwohl gesetzliche Vorschriften in diesem Bereich bereits seit 2019 von der Verkehrspolizei berücksichtigt werden, müssen laut Zlatko Belencan eine Reihe anderer Meinungen sowie Empfehlungen der EU berücksichtigt werden.
- Jemand könnte fragen, warum wir das nicht früher getan haben. Als EU-Beitrittskandidat müssen wir uns jedoch an die Richtlinien der europäischen Gesetzgebung halten, die auch bei Elektrorollern nicht harmonisiert wurden. Wir haben auf die Harmonisierung durch die EU gewartet und jetzt wird diese Mikromobilität, also der Elektroroller, als leichtes Fortbewegungsmittel definiert. Angesprochen wurden Experten der Maschinenbau- und Technikwissenschaften sowie Professoren der Fakultät für Verkehrsingenieurwesen. Es gab verschiedene Ansätze, einige meinten, dass wir es nicht als Fahrzeug bezeichnen sollten, aber wir müssen es als solches qualifizieren, weil es eine Person gibt, die es kontrolliert. Wir müssen vorsichtig sein, wenn es um die Frage geht, ob es sich um ein Personentransportmittel handelt, da die europäische Gesetzgebung dies noch nicht definiert hat - sagt der Interviewpartner von Novosti.
Wie hoch die Strafen ausfallen und welche Verstöße gegen die Fahrer geahndet werden, ist noch nicht festgelegt. Auf der Grundlage dieses Entwurfs wird die Verkehrspolizeiabteilung den Gesetzesentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Verkehrssicherheit vorbereiten, der zunächst einer Expertendiskussion unterzogen und dann an die Regierung Serbiens weitergeleitet wird, die über seine Umsetzung entscheiden wird.
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