Nuba Invest: Genehmigung zur Verlegung von optischen Kabeln im Einklang mit Gesetz

Das Unternehmen Nuba Invest aus Belgrad behauptet, die Genehmigung zum Ausbau eines optischen Telekommunikationsnetzes entlang der Straßen in Serbien im Einklang mit dem Gesetz erworben zu haben.

Die Wettbewerbsbehörde besteht aber darauf, dass die Genehmigung dem Unternehmen gesetzwidrig erteilt wurde - ohne entsprechendes Vergabeverfahren - wie das Gesetz über Planung und Bau und Gesetz über Telekommunikation vorschrieben.

Nuba invest weist aber darauf hin, dass diese Genehmigung der gültigen Vorschrift nach nicht ausgeschrieben werden muss.

- Das Gesetz über Telekommunikation, das während der Erteilung der Genehmigung zum Ausbau des Telekommunikationsnetzes, in Kraft war, sieht ein Vergabeverfahren nur wenn es um die Erteilung der Enumeration im Fest- und Mobilfunknetz geht, aber nicht wenn es sich um die Datenübertragung über das Netzwerk (einschließlich Internet und Kabelfernsehen) handelt - heißt es in der Mitteilung von "Nuba invest".

Das Unternehmen übt seine Tätigkeit auch in Nachbarländern mit ähnlichen Prozeduren für die Erteilung dieser Lizenzen aus und besitzt das modernste optische Kabelnetzwerk.

- Mit seiner hochwertigen Technologie und modernen Vernetzungsmethoden und Verbindung Serbiens mit anderen Ländern in der Umgebung ist "Nuba invest" in der Lage, alle internationalen Normen und Bedürfnissen einheimischer Bevölkerung im Bereich der Telekommunikation zu erfüllen - schreibt man in der Miteilung.

Die Wettbewerbsbehörde förderte zunächst die Regierung Serbiens auf, die Prozedur zur Erteilung der Genehmigung zu prüfen. Als äußerst fragewürdig wurde die Entscheidung für ein unbekanntes, neu gegründetes Unternehmen bezeichnet, wenn es so viele, erfahrene Unternehmen um denselben Auftrag beworben haben.

Vor der Teilnahme am Vergabeverfahren für die Verlegung von optischen Kabeln war das Unternehmen im Telekommunikationssektor nicht tätig oder für die Ausübung solcher Tätigkeit von der RATEL lizenziert.

Die Wettbewerbsbehörde ist deshalb der Meinung, dass die Regierung Serbiens die Arbeit des Ministeriums für Umweltschutz und Raumplanung und des öffentlichen Straßenbauunternehmens "Putevi Srbije" unbedingt prüfen sollte, um ihre Rolle und Verantwortung für die Erteilung der Genehmigung "Nuba invest" festzustellen.

Nach Angaben der Agentur für Handelsregister registrierte Nuba sein Unternehmen in Serbien am 10. April 2009, nur einige Monate vor der Erteilung der ersten Genehmigung zur Verlegung von optischen Kabeln. Belgrader Nuba hat keinen Mitarbeiter, behauptet die Wettbewerbsbehörde und weist auf sein Gründungskapital von nur 3.000 Euro hin.