KORS: Jadar-Projekt wurde illegal in den Raumordnungsplan von Serbien eingeführt, Abkommen mit Zijin muss überarbeitet werden

Die Koalition für nachhaltigen Bergbau Serbiens (KORS) gab bekannt, dass sie internationale Institutionen darüber informieren wird, wie das Jadar-Projekt des Unternehmens Rio Sava illegal in den Raumordnungsplan Serbiens aufgenommen wurde.

– Wir planen, internationale Institutionen darüber zu informieren, wie das Jadar-Projekt illegal eingeführt wurde, und darauf hinweisen, dass die serbische Regierung das Recht auf Beteiligung der Öffentlichkeit verletzt – sagte der Rechtsberater der Koalition, Pera Markovic, auf einer von KORS organisierten Pressekonferenz.

Er erklärte, dass der Raumordnungsplan Serbiens die Eröffnung einer Lithiummine in der Nähe von Loznica nicht vorgesehen habe und dass die Regierung ihn stattdessen durch eine Verordnung über den Raumordnungsplan des Sondergebiets angenommen habe.

– Die Aufnahme des Jadar-Projekts in den Raumordnungsplan Serbiens verletzt das Recht auf Beteiligung der Öffentlichkeit, da die Aarhus-Konvention die Einbeziehung der Öffentlichkeit in die Diskussion über strategische Projekte von Anfang an vorsieht – sagte Markovic.

Der Präsident von KORS, Zvezdan Kalmar, sagte, dass der Staat einem privaten Eigentümer öffentliche Genehmigungen erteilt habe und dass diese Koalition die Aufhebung des verfassungswidrigen Bergbaugesetzes forderte.

Kalmar schätzte auch, dass der serbische Staat das chinesische Unternehmen Zijin nicht als Partner bei RTB Bor hätte akzeptieren sollen, „weil es ein staatliches Unternehmen mit einer schlechten Umweltbilanz ist, da es aus Peru und Papua-Neuguinea vertrieben wurde “.

Er sagte, dass KORS eine Überarbeitung der Privatisierungsvereinbarung mit Zijin beantragt habe, weil „Bergbautätigkeiten ohne einen Zweckplan durchgeführt werden und die Mine Cerovo 2 ohne Umweltverträglichkeitsstudie eröffnet wird“.