Projekt der integrierten Grenzverwaltung in Serbien im Wert von 1,6 Mio. Euro

Serbien, Österreich und Ungarn beginnen mit der Umsetzung des gemeinsamen Projekts der integrierten Grenzverwaltung in Serbien, das einen freien und schnelleren Personen- und Güterverkehr über die Grenze und eine effizientere Bekämpfung der Kriminalität ermöglichen soll. Mit 1,6 Mio. Euro finanziert die Europäische Union das Projekt, das serbische Innen-, Finanz- und Landwirtschaftsminsterium realisieren sollen.

- Unter einer integrierten Grenzverwaltung verstehen wir eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Grenzpolizisten, Zollbeamten, veterinär- und phytomediznischen Inspektoren. Die Zusammenarbeit allein genügt aber nicht, wir benötigen einen entsprecenden Rechtsrahmen, um Überlappungen wie in Serbien zu vermeiden - erklärte der Leiger der EK-Delegation in Serbien, Vincent Degert.

An der Konferenz "Implementierung der Strategie der integrierten Grenzverwaltung in Serbien", die im Palast Serbien stattgefunden hat, hob Degert hervor, dass es um eine der wichtigsten Fragen geht, insbesondere in Hinsicht auf die neueste Geschichte der Region und Bemühungen Serbiens um die Vereinfachung des Visumregimes für seine Bürger.

- Drei große Herausforderungen stehen uns in folgenden 18 Monaten bevor: Analyse der Unregelmäßigkeiten und Fehlern bei der Grenzkontrolle, Anpassung des bestehenden Rechtsrahmens und Ausbildung von Beamten. Ich hoffe, dass sich die Situation in Serbien dem Niveau der europäischen Grenzverwaltung annähern lässte - sagte Degert und fügte hinzu, dass österreichische und ungarische Beamten mit serbischen Kollegen zusammenarbeiten und ihre Kenntnisse und Erfahrungen weitergeben sollen.

Die Europäische Union hat bisher 27 Mio. Euro für die Modernisierung der serbischen Grenzverwaltung gespendet, erinnerte Degert und fügte hinzu, dass man noch 14 Mio. Euro zu diesen Zwecken geben und die Rekonstruktion von Grenzübergängen Horgoš, Batrovci und Preševo finanziell unterstützen will.

Die integrierte Grenzverwaltung gehört zu den wichtigsten Reformprojekten des serbischen Innenministeriums, bestätigte der serbische Innenminister, Ivica Dačić. Es handelt sich um ein großen Schritt weiter in der Annäherung an die EU.

- Durch Umsetzung des Projekts der integrierten Grenzverwaltung wollen wir Bedingungen für die Zusammenarbeit zwischen Grenzbehörden in allen Ländern in der Region und für eine effizientere Bekämpfung der organisierten Kriminalität schaffen - sagte Dačić.

Die technische Ausstattung von Grenzübergängen gehört aber nicht zu diesem Projekt, gab der Leiter der Grenzpolizei Serbiens, Nenad Banović, bekannt.