Eine Liste der Vermögenswerte serbischer Unternehmen in ehemaligen jugoslawischen Republiken wird aufgestellt
Donnerstag, 06.09.2018.
10:25
Die Direktion für Vermögen der Republik Serbien lädt alle Unternehmen und öffentliche Einrichtunen, die Immobilien auf dem Territorium ehemaliger jugoslawischer Republiken besitzen, sie mit Daten und Dokumentation darüber zu versorgen, um ein einheitliches Register ihrer Liegenschaften zu schaffen.
Serbien wird eine Liste der Vermögenswerte serbischer Unternehmen in ehemaligen Republiken aufstellen, um ihnen bei der Klärung der Eigentumsverhältnisse zu helfen.
Geschäftsführer der Direktion, Jovan Vorkapic, sagt, dass der Aufruf alle juristische Personen und Unternehmen wie auch Einrichtungen betreffe, die Hotels, Erholungszentren, Ladenlokale hatten. Sie sollen der Direktion die ganze Dokumentation darüber zur Verfügung stellen.
- Die Frage des Eigentums wird zwischen diesen Unternehmen und den Nachfolgestaaten geregelt. In den meisten Fällen handelt es sich um Kroatien. Wir wollen ein Register erstellen, um als Staat eine entsprechende Stellung dazu zu nehmen und ihnen bei der Klärung dieser Eigentumsverhältnisse zu helfen - sagte Vorkapic gegenüber Tanjug.
In den ehemaligen Republiken gibt es sehr viele Liegenschaften, die serbische Unternehmen beanspruchen, der größte Teil davon in Kroatien.
In den letzten Jahrzehnten wurden die Anklagen serbischer Unternehmen von den kroatischen Gerichten abgelehnt, mit der Begründung, dass sie verfrüht waren und dass zunächst ein bilaterales Abkommen geschlossen werden musste, in dem Anhang G ausgearbeitet werden sollte.
Sie verweisen sie auf andere Instanzen, sogar auf das Gericht in Straßburg. Es handelt sich um sehr teuere Gerichtsverfahren, was die meisten Firmen entmutigt hat - unterstreicht Vorkapic.
Das Verfassungsgericht in Serbien vertrat die Auffassung, dass Anhang G unmittelbar anwendbar ist, sodass man das Vermögen kroatischer Unternehmen in Serbien zurückgeben muss. Zahlreiche Ladenlokale und andere Liegenschaften wurden bereits ihren kroatischen Besitzern zurückgegeben.
- Das Recht auf Privateigentum ist ein unveräußerliches Recht und das ist die Position unseres Verfassungsgerichts. Kroatien hat aber über Nacht eine Gesetz verabschiedet und das Eigentumsrecht auf den kroatischen Staat übertragen - betonte Vorkapic.
Sehr großes Problem dabei haben Unternehmen, die inzwischen pleitegegangen oder privatisierut wurden. Der Wert des Vermögens serbischer Unternehmen in Kroatien wird auf rund 1,8 Mrd. EUR geschätzt.
Forderungen gegenüber Kroatien haben die Riesen der jugoslawischen Wirtschaft, wie die Banken Jugobanka, Beobanka, das Mineralölunternehmen NIS...
Wenn es um Slowenien geht, blieben serbische Unternehmen als Eigentümer von Immobilien in Grundbüchern eingetragen, weshalb sie ihr Vermögen meistens ohne Gerichtsverfahren zurückbekommen können.
RDZI Direkcija za imovinu Republike Srbije Beograd
Beobanka a.d. Beograd
NIS a.d. Novi Sad
Ustavni sud Republike Srbije

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