Apple und Samsung beenden siebenjährigen Patentstreit

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Apple Inc. und Samsung Electronics Co Ltd haben ihren siebenjährigen Patentstreit über Smartphones beigelegt.

Es heißt, dass sich beide Parteien geeinigt hätten, ihre gegenseitigen Klagen zu beenden und die bestehenden Ansprüche außergerichtlich beizulegen.

Die zuständige Richterin Lucy Koh vom Northern District of California in San Jose ordnete am Mittwochabend mitteleuropäischer Zeit sogleich die Einstellung des Verfahrens an.

Apple warf dem koreanischen Unternehmen vor, das Design des iPhones kopiert zu haben. In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple von kalifornischen Geschworenen 2012 gut eine Milliarde US-Dollar zugesprochen bekommen.

Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht der Vereinigten Staaten. Es entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse.

Apple entschied jedoch auch diese Runde für sich – die Geschworenen sprachen dem Konzern im Mai dieses Jahres 539 Millionen Dollar zu. Apple wollte einst eine Milliarde. Samsung verzichtete mit der außergerichtlichen Einigung darauf, auch diese Entscheidung anzufechten.

Auf welche Summe sich die Unternehmen einigten, ist noch nicht bekannt. Zinsen auf das Strafgeld darf Apple zumindest nicht einstreichen. Gleichzeitig verzichtet Samsung darauf, zu versuchen, eines der Apple-Hauptpatente, in dem es in dem Streit ging, vom US-Patent- und Markenamt invalidieren zu lassen.

Apple und Samsung sind in anderen Bereichen seit langem Partner: So stellen die Südkoreaner etwa die Bildschirme des iPhone X her.