Freihandelsabkommen zwischen EU und USA gescheitert?

In einem Interview mit dem ZDF fab der stellvertretende deutsche Bundeskanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bekannt, dass das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA gescheitert sei.

"Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen", so Gabriel. Zwei Verhandlungsparteiel hätten sich in 14 Runden über kein einziges von insgesamt 27 besprochenen Kapiteln geeinigt, sagte er.

Die Europäische Union verhandelt seit Juli 2013 über das TTIP-Abkommen. Es geht dabei um die weltweit größte Zone für zollfreien Handel mit einem Verbrauchermarkt mit 820 Millionen Menschen. Dem Projekt werden sich voraussichtlich Kanada, Mexiko, die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen, Island sowie EU-Mitgliedskandidaten anschließen.

Die jetzige US-Administration gab bereits zu verstehen, dass sie alles daran setzen werde, die TTIP-Verhandlungen bis zum Ablauf ihrer aktuellen Amtszeit im November abzuschließen. Nach Expertenschätzungen sind die mit TTIP verknüpften Befürchtungen eine der Ursachen für die Volksabstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU.

Der EU-Verhandlungsführer Ignacio Garcia-Bercero leht aber die Behauptung des deutschen Wirtschaftsministers ab.
- Nein, nein. Erinnern Sie sich daran, was Mark Twain gesagt hat - wies Bercero auf bekannte Worte des US-amerikanischen Schriftstellers, dass der Bericht über seinen Tod stark übertrieben wurde.

Sigmar Gabriel

Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA

TTIP