Tsipras zieht sich zurück

(FotoAleksandar Parezanović)

Es gilt als sicher, dass die Parlamentswahlen am 20. September stattfinden werden. Tsipras selbst nannte kein Datum, weil der Beschluss vom Staatspräsidenten gefasst werden muss.

"Nun, da dieser schwierige Zyklus vorbei ist, fühle ich die tiefe moralische und politische Verpflichtung, Sie über alles, was ich getan habe, urteilen zu lassen, richtig oder falsch, die Errungenschaften und die Unterlassungen", sagte Tsipras.

Die Verantwortung für den Rücktritt tragen nach seinen Worten diejenigen Abgeordneten seines Linksbündnisses Syriza, die in den vergangenen Wochen gegen die Entscheidungen seiner Regierung in der Finanzkrise gestimmt haben.

Der Chef der grössten Oppositionspartei Neue Demokratie, Evangelos Meimarakis, wird das Mandat für die Regierungsbildung erhalten. Dafür werde er am Freitag Präsident Prokopis Pavlopoulos treffen. Das teilte ein Vertreter der Partei am Donnerstag mit. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament hat Meimarakis kaum Chancen, eine Koalition aufzustellen.

Tsipras selbst ist wegen seiner langen harten Haltung gegen neue Sparauflagen beliebt. Bei einer Umfrage Ende Juli hatten ihn über 60 Prozent positiv beurteilt. Seine Popularität könnte aber leiden, wenn Sparkurs und Steuererhöhungen spürbar werden. Mehrere Minister sprachen sich daher für eine rasche Neuwahl aus.

In einer ersten Reaktion auf Tsipras' Rücktritt und den Neuwahl-Vorschlag hieß es aus dem Büro von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker optimistisch, die baldige Neuwahl "könnte zu einer breiteren Unterstützung für das Programm des Rettungsfonds ESM führen". Die Börsen reagierten skeptischer: In Athen rauschten nach ersten Medienberichten über den geplanten Rücktritt die Kurse um 3,5 Prozent nach unten, in Frankfurt und Paris um je zwei Prozent.