VUČIĆ: Erstes Jahr ohne Haushaltsausgleich, mögliches BIP-Wachstum um bis 1%

Aleksandar Vučić (Fotomc.rs)

Dieses Jahr könnte das erste ohne bisher unausweichlichen Haushaltsausgleich in Serbien sein, gab heute der Premier Aleksandar Vučić, an einer Pressekonferenz bekannt, an der er die Ergebnisse der Reformen im ersten Jahr nach der Verabscheidung des Arbeitsgesetzes und der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung präsentierten.

Das Haushaltsdefizit erreichte bis heute den Wert von 25 Mrd. Dinar, ganz im Einklang mit der Vereinbarung mit dem IWF. Bis Ende des Jahres sollte er die vorgesehenene Marke von 2,87% des BIP nicht übersteigen, erklärte er an der Pressekonferenz und fügte hinzu, Serbien könnten in diesem Jahr das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zwischen 0,5 und 1% erzielen.

- Genauso wie ich vor weniger als einem Jahr angekündigt habe und dabei von vielen verspottet wurde - sagte der Premier.

Der staatliche Gasanbieter "Srbijagas" habe zum ersten Mal alle Verpflichtungen gegenüber "Gazprom" erfüllt, für die Gasleiferungen seit dem Anfang der Heizsaison 2014/2015. Der Flughafen "Nikola Tesla" habe in den ersten fünf Monaten dieses Jahres einen siebenmal höheren Gewinn als im Vergleichszeitraum 2014 erzielt. "Air Serbia" habe auch seine Umsätze gesteigert, sagte der Premier.

Die Ergebnisse der bisherigen Haushaltskonsolidierung geben, laut seinen Worten, den Raum, für die Verhandlungen mit den internationalen Kreditgebern über die eventuelle Erhöhung von Renten und Gehältern im öffentlichen Sektor, so der Premier.

Gekürzte Gehälter und Renten sollten erhöht werden, vor allem im Bildungswesen, aber sie sollten nicht auf das Niveau vor der Kürzung zurückgeführt werden.

Es handelt sich um 360.000 Beschäftigte im Bildungs- und Gesundheitswesen, in den Streitkräften Serbiens und der Polizei und um Sozialarbeiter.

Mit einer Erhöhung können auch jene 19,14% rechnen, die von der Gehalt- und Rentenkürzung verschont waren.

Die Regierung will alle Renten bis Ende des Jahres erhöhen. 70% können mit einer erheblichen Erhöhung rechnen, und alles das werde die Vereinbarung mit dem IWF nicht gefährden, behauptet er.

Vučić wies auf die enorme Verschuldung auf der kommunalen Ebene als das größte Problem hin. So etwas sei katastrophal und unwirtschaftlich.

- Wir haben viele verantwortungslose Gemeindeverwaltungen. Unser konsolidierter Haushalt ist viel größeres Problem als der Republikhaushalt - unterstrich Vučić.